Aktuelles

Polizistinnen und Polizisten sollen verstärkt auf Antisemitismus sensibilisiert werden. — Foto: © BMI/Gerd Pachauer

22.05.2021, 08:25 Uhr

Ausbildung

Nehammer: "Polizei wird verstärkt auf Antisemitismus sensibilisiert"

Polizistinnen und Polizisten sollen verstärkt auf Antisemitismus sensibilisiert werden. Dafür hat der Bildungsexperte Daniel Landau ein neues Ausbildungsmodul erarbeitet, das acht Stunden umfasst und ab Herbst starten soll.

zum Artikel

"Gewaltbereite Corona-Leugner müssen mit voller Härte des Rechtsstaates zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Innenminister Karl Nehammer. — Foto: © BMI/Jürgen Makowecz

20.05.2021, 17:10 Uhr

Innenministerium

Attacken auf Polizisten geplant: Einsatz gegen radikale Corona-Leugner

"Radikale und gewaltbereite Corona-Leugner müssen mit voller Härte des Rechtsstaates zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Innenminister Karl Nehammer nach dem Einsatz gegen radikale Corona-Leugner am 20. Mai 2021 in Wien.

zum Artikel

"Die Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus oder Antisemitismus sind weder heute noch an einem anderen Tag zu tolerieren", sagte Karl Nehammer. — Foto: © BMI / Jürgen Makowecz

06.05.2021, 14:31 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Null Toleranz bei "Hate Crime"

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt und Rassismus besuchte Innenminister Karl Nehammer am 4. Mai 2021 die Gedenkstätten in Mauthausen und Gusen, um der Opfer des NS-Terrors zu gedenken. Fotos dieses Besuchs wurden auf der BMI-Facebook-Seite gepostet. Daraufhin kam es zu Kommentaren, die den Holocaust verharmlosten. Ermittlungen hinsichtlich dieser Kommentare wurden umgehend eingeleitet.

zum Artikel

"Wir machen die Polizistinnen und Polizisten fit, das Phänomen der 'Hate Crime' ernst zu nehmen, zu erkennen und zu erfassen", sagt Innenminister Karl Nehammer. — Foto: © BMI/Gerd Pachauer

20.03.2021, 13:35 Uhr

Innenministerium

Nehammer zum Anti-Rassismus-Tag: "Hate Crime" weiterhin verstärkt den Kampf ansagen

Das Innenministerium arbeitet an einer systematischen Erweiterung der polizeilichen Datenerfassung bei der Aufnahme von Anzeigen und Bearbeitung von Vorfällen, damit das Phänomen "Hate Crime" besser erkannt und bekämpft werden kann.

zum Artikel

"Die neue Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst ist moderne, zukunftsorientierte Organisation", sagte Generaldirektor Franz Ruf. — Foto: © BMI/Alexander Tuma

16.03.2021, 12:26 Uhr

Innenministerium

Neue Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN)

"Die neue Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst ist eine moderne, zukunftsorientierte Organisation, die internationalen Ansprüchen entspricht", sagte Dr. Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit im Bundesministerium für Inneres und Leiter des Projekts "BVT Neu", bei einem Pressegespräch am 16. März 2021 in Wien.

zum Artikel

15.03.2021, 14:40 Uhr

Verfassungsschutz

Nehammer: Grundlegende Neuaufstellung des Verfassungsschutzes in Österreich

Innenminister Karl Nehammer und Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, stellten am 15. März 2021 bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt die Reform des Verfassungsschutzes in Österreich vor. Die neue "Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst" stellt nach internationalem Vorbild eine völlige Neuaufstellung dar, viele Reformschritte wurden bereits eingeleitet und umgesetzt.

zum Artikel