Aktuelles

Generalsekretär Helmut Tomac, Programmdirektorin Caroline Schmidt und Karl Hutter, Leiter der Sektion I, mit den Koordinatorinnen und Koordinatoren sowie den Projektleiterinnen und -leitern. — Foto: © BMI/Pachauer

08.07.2021, 11:45 Uhr

Generalsekretariat

Tomac: Cyberbedrohungen und physische Risiken gemeinsam sehen

Am 8. Juli 2021 startete das Programm zur Umsetzung des EU-Cybersicherheitspakets 2020 im Rahmen einer Kick-off-Veranstaltung im Innenministerium. Ziel ist der erhöhte Schutz kritischer Infrastruktur und die Resilienz gegen Cyberbedrohungen.

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Innenminister Karl Nehammer: "Terror wird es nicht gelingen, die Gesellschaft zu spalten." — Foto: © BMI / Pachauer

08.07.2021, 11:41 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Terror wird es nicht gelingen, die Gesellschaft zu spalten

Der Nationalrat befasste sich am 7. Juli 2021 mit dem umfangreichen Anti-Terror-Paket. Das neue Gesetz passierte den Justizausschuss mit mehrheitlicher Zustimmung der Abgeordneten.

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"Bei der Reform des Staatsschutzes geht es nicht um eine trockene Verwaltungsreform, sondern darum, eine wichtige Säule der Demokratie zu stärken", sagte Innenminister Karl Nehammer. — Foto: © BMI / Schober

16.06.2021, 16:24 Uhr

Verfassungsschutz

Nehammer: Jährlich 50 Millionen Euro für den Verfassungsschutz

Der Ministerrat beschloss am 16. Juni 2021 die Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Künftig sollen jährlich rund 50 Millionen Euro für Personal und moderne IT-Tools investiert werden.

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Extremismus – egal, ob er politisch oder religiös motiviert ist – hat in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz. — Foto: © BMI / Makowecz

08.06.2021, 12:24 Uhr

Terrorismus

Nehammer: Abscheulicher terroristischer Angriff in Kanada

Innenminister Karl Nehammer verurteilte am 8. Juni 2021 die rassistisch motivierte Auto-Attacke gegen eine muslimische Familie in Kanada, bei der vier Menschen getötet worden sind.

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"Rechtsextremismus und Radikalislamismus sind gleichermaßen gefährlich", sagte Innenminister Karl Nehammer im Interview. — Foto: © BMI/Gerd Pachauer

03.06.2021, 09:57 Uhr

Innenministerium

Nehammer: "Rechtsextremismus und Radikalislamismus gleichermaßen gefährlich"

Die Gefahr, die von radikalisierten Verschwörungstheoretikern ausgeht, sei nicht zu unterschätzen, gab Innenminister Karl Nehammer am 1. Juni 2021 im Interview mit oe24 zu bedenken.

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Innenminister Karl Nehammer bei der Pressekonferenz mit Integrationsministerin Susanne Raab. — Foto: © BKA/Andy Wenzel

31.05.2021, 14:41 Uhr

Innenministerium

Verschwörungstheorien während der Corona-Pandemie

"Extremistische Organisationen versuchen Angst und Schrecken zu verbreiten – wie durch Drohungen mit dem Tod", sagte Innenminister Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz mit Integrationsministerin Susanne Raab am 31. Mai 2021 in Wien. "Wir treten kompromisslos dagegen auf."

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