Aktuelles

Karner: "Bei den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen sehen sich Journalistinnen und Journalisten immer wieder Angriffen Radikaler ausgesetzt." — Foto: © BMI/Schober

17.12.2021, 10:54 Uhr

Innenministerium

Innenministerium: Enge Vernetzung mit Medien in Sicherheitsfragen

Nachdem sich Drohungen und Attacken radikaler Corona-Maßnahmen-Gegner auf Journalistinnen und Journalisten gehäuft hatten, besprach sich Innenminister Gerhard Karner am 16. Dezember 2021 in Form einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Medien zu wichtigen Sicherheitsfragen in Wien.

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Innenminister Gerhard Karner flankiert vom stellvertretenden Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, und Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl (li.). — Foto: © BMI/Jürgen Makowecz

12.12.2021, 13:49 Uhr

Innenministerium

Karner: Keine Toleranz bei Demos vor Krankenhäusern oder Rechtsextremismus

Innenminister Gerhard Karner, der stellvertretende Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, und der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl zogen am 12. Dezember 2021 Bilanz zu den Versammlungen vom vergangenen Wochenende. Insgesamt gab es neun Festnahmen und 845 Anzeigen.

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Angriff durch bengalisches Feuer auf einen Polizeibeamten — Foto: © BM.I Abdruck honorarfrei

05.12.2021, 11:44 Uhr

Demonstrationen

Versammlungen: Attacken gegen Polizei inakzeptabel

Am Samstag, den 4. Dezember 2021, demonstrierten alleine in Wien rund 40.000 Menschen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Es kam zu hunderten Anzeigen und fünf Festnahmen. Fünf Polizistinnen und Polizisten wurden verletzt.

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Direktor Omar Haijawi-Pirchner und Innenminister Karl Nehammer bei der Präsentation der "Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst" (DSN). — Foto: © BM/Makowecz

30.11.2021, 14:26 Uhr

Innenministerium

Neuer Verfassungsschutz startklar

Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) nimmt am 1. Dezember 2021 die operative Arbeit auf. Mit Anfang Dezember startet auch das Projekt "Sicherheitszentrum Meidling", dem neuen Standort der DSN.

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Die Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen in verschiedenen Landeshauptstädten am 27. November 2021 verliefen weitgehend gewaltfrei. — Foto: © BMI/Pachauer

28.11.2021, 08:35 Uhr

Corona-Virus

Aggressives Verhalten auf Demonstrationen nicht tolerierbar

Die Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen in verschiedenen Landeshauptstädten am 27. November 2021 verliefen weitgehend gewaltfrei. Die Polizei musste dennoch vielfach wegen Missachtung der Corona-Maßnahmen, aggressivem Verhalten und auch Verstößen gegen das Verbotsgesetz eingreifen.

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Nationaler Joint Action Day (NJAD) gegen Hate Crime am 16. November 2021. — Foto: © BMI/Gerd Pachauer

18.11.2021, 06:55 Uhr

Innenministerium

Nationaler Joint Action Day (NJAD) gegen Hate Crime

Am 16. November 2021 erfolgten bundesweit koordinierte polizeiliche Maßnahmen im Rahmen eines Aktionstags der Staatsschutzbehörden. Es fanden 15 Hausdurchsuchungen, fünf freiwillige Nachschauen und elf Einvernahmen statt.

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