Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Arbeitstreffen des Expertengremiums für Extremismusprävention und Deradikalisierung
Am 2. und 3. Mai 2022 hat sich das "Bundesweite Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung" (BNED) nach einer durch die Covid-19-Pandemie bedingten Pause erstmals wieder physisch in Wien zusammengefunden. Dabei wurden die aktuellsten Themen der Extremismusprävention und Deradikalisierung in Workshops und Arbeitsgruppen aufgearbeitet.
Das Hauptaugenmerk der zweitägigen Veranstaltung lag auf der Vernetzung zwischen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), die das Netzwerk seit 2017 koordiniert, und den Mitgliedern des BNED. Der erste Tag des Arbeitstreffens stand im Zeichen der Arbeitsgruppen für Antisemitismus, Verschwörungstheorien und Vernetzungsstrukturen. Am zweiten Tag widmete sich der Workshop zwei Schwerpunkten. Zuerst wurden die Ergebnisse der KIRAS-Forschungsstudie "Resilienzforschung, Biografiearbeit und Extremismusprävention" präsentiert. Danach lag der Fokus auf der seitens der DSN vorgestellten Clearingstelle Deradikalisierung. Dabei wurde auch das Pilotprojekt "Kompass" – ein Ausstiegsprogramm für einschlägig verurteilte Personen im Bereich Extremismus – vorgestellt.
Die Präventionsarbeit ist ein wichtiger Teilbereich des Aufgabenspektrums der DSN. Bei der Präventionsarbeit ist es elementar, einen gesamtgesellschaftlichen Diskurs anzuregen. Hier knüpft das BNED an, indem sich das Netzwerk mit aktuellen Themen der Extremismusprävention und Deradikalisierung auseinandersetzt und mit seiner Expertise Politik und Entscheidungsträger rasch und qualitativ hochwertig berät.
Das BNED wurde am 8. Juli 2020 als Expertengremium durch den Ministerrat anerkannt. Mitglieder sind relevante Akteure der Extremismusprävention aus öffentlichen Behörden und zivilen Organisationen. Am aktuellen Treffen haben neben verschiedene Ministerien etwa die Beratungsstelle Extremismus, der Verein Wiener Jugendzentren, der Verein Frauen ohne Grenzen, der Verein DERAD, die Kinder- und Jugendanwaltschaft, die Bundesstelle für Sektenfragen sowie der Verein Neustart teilgenommen. Zudem waren verschiedene Landesregierung, der österreichische Gemeindebund und der Städtebund anwesend.
Das nächste öffentliche Treffen des Netzwerks ist der Präventionsgipfel am 7. Juni 2022. Inhaltlich wird sich dieser diversen gesellschaftlichen Dynamiken seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie widmen.