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Mutmaßlicher Betreiber einer Website mit nationalsozialistischen Inhalten festgenommen

Nach umfassenden Ermittlungen konnte ein 55-jähriger Tiroler von Bediensteten der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ausgeforscht werden. Ihm wird vorgeworfen, eine Website betrieben zu haben, deren Inhalte unter das Verbotsgesetz fallen.

Der entscheidende Hinweis kam aus der Bevölkerung über die NS-Meldestelle der DSN: Auf der kanarischen Insel La Gomera waren vermeintlich "Werbe-Flugblätter" für eine Website mit nationalsozialistischen Inhalten öffentlich zu finden. Der Betreiber der Website konnte anfangs nicht eindeutig zugeordnet werden. Durch umfassende Ermittlungsmaßnahmen wurde ein Verdächtiger in Tirol ausgeforscht, der bereits wegen einschlägiger Delikte vorbestraft und auf Bewährung war.

Bei einer Hausdurchsuchung konnten Bedienstete des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Tirol Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug sicherstellen. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck erfolgte am 27. Dezember 2022 die Festnahme mit anschließender Überführung in die Justizanstalt Innsbruck.

"Ich danke den Ermittlerinnen und Ermittlern der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst für ihre professionelle und intensive Arbeit", sagte Innenminister Gerhard Karner. "Das entschlossene und konsequente Vorgehen gegen Rechtsradikale und Rechtsextremismus ist ein wesentlicher Teil der Polizeiarbeit in Österreich."

Fälle wie dieser zeigen, dass Hinweise aus der Bevölkerung einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Verfassung leisten und dabei helfen, Straftaten aufzuklären. Besteht der Verdacht einer NS-Wiederbetätigung, können alle Hinweise – auch anonym – bei der NS-Meldestelle der DSN eingebracht werden.